
Aktuelles aus dem Erlanger Rathaus
die CSU-Stadtratsfraktion informiert
12. Mai 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Newsletter-Leser,
mit diesem "Newsletter" wollen wir in Zukunft alle an der Arbeit der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen interessierten Bürgerinnen und Bürger über unsere Tätigkeit im Rathaus, unsere Positionen und Termine informieren.
Fahrradfahren im Gegenverkehr - wir sagen "nein"
Heute wird der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) des Erlanger Stadtrats darüber beraten, Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr auch in der Gegenrichtung freizugeben. Die CSU lehnt dies klar ab.
Es herrscht jetzt schon genügend Unsicherheit bei allen Verkehrsteilnehmern in Erlangen, was wo erlaubt ist. Wir sehen darin eine unnötige Gefährdung der Verkehrsteilnehmer und sprechen uns klar gegen diese Maßnahme aus.
Im Einzelnen ist die Freigabe für den gegengerichteten Radverkehr folgender Einbahnstraßen vorgesehen: Bohlenplatz (Nord), Dreikönigstraße, Heuweg, Mozartstraße (Ost), Obere Karlstraße, Theaterplatz und Theodor-von-Zahn-Straße (Ost).
Die detaillierte Sitzungsvorlage dazu finden Sie hier im Bürgerinformationsportal der Stadt Erlangen.
Wir würden mehr für unsere Altstadt tun
Am Mittwoch berät der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) des Erlanger Stadtrats einen CSU-Fraktionsantrag zur Verlängerung der Ausschankzeiten im Außenbereich in der Erlanger Altstadt für Juni, Juli, August 2015.
Seitens der Gastronomie war dieser Wunsch geäußert worden, die Ausschankzeiten im Außenbereich begrenzt auf die Sommermonate Juni, Juli und August 2015, jeweils Freitag und Samstag von 23.00 Uhr auf 24.00 Uhr zu verlängern. Hier wird eine Möglichkeit gesehen, Umsatzeinbußen durch eventuell weniger Kundschaft über die gesamte Freiluftsaison betrachtet zu kompensieren.
Wir sind der Meinung, die Maßnahme wäre für die Anwohner als tolerierbar einzustufen und würde der von vielen Baustellen "gebeutelten" Gastronomie in der Altstadt eine unbürokratische Unterstützung geben. Immerhin liegen der Stadtverwaltung bereits jetzt sechs (!) entsprechende Anträge vor.
Leider lehnt die Stadtverwaltung diese Initiative der CSU ab, trotz des Versprechens des OB, mehr für unsere Altstadt zu tun: "Einer Verlängerung der Ausschankzeiten im Außenbereich der Erlanger Altstadt während der Sommermonate Juni, Juli und August sollte ... nicht zugestimmt werden. Die Anträge auf Verkürzung der Sperrzeit im Außenbereich wären somit negativ zu bescheiden. Die Verwaltung wird bis zum Jahresende die Erlanger Sperrzeitverordnung überarbeiten. Die Regelungen werden verständlicher formuliert und die Veranstaltungszeiten im Außenbereich überarbeitet."
Wir wollen der Gastronomie in der Altstadt helfen, die Rathaus-Ampel wird sie wohl mit ihrer Mehrheit abblitzen lassen.
Die detaillierte Sitzungsvorlage dazu finden Sie hier im Bürgerinformationsportal der Stadt Erlangen.
Schon jetzt ein Hinweis auf
Im Haus des Handwerks werden Kreisverband und Fraktion am
Donnerstag, den 11. Juni 2015, 20.00 Uhr, den aktuellen Stand zur StUB-Planung und einen Bericht „Erlangen – 1 Jahr nach der Wahl“ geben.
Alle kommunalpolitischen Themen können wir an diesem Abend intensiv diskutieren.
Eine schriftliche Einladung wird in Kürze versandt. Wir freuen uns auf eine rege und konstruktive Diskussion.
Die aktuellen Sitzungstermine des Erlanger Stadtrats und seiner Gremien (mit allen Unterlagen) finden Sie hier im Internet.
Die nächste Stadtratssitzung ist am Mittwoch, 20. Mai 2015, um 16.30 Uhr im Erlanger Rathaus.
Ich hoffe, dieser Newsletter hat Ihr Interesse gefunden - im "
Blickpunkt" in gedruckter Form sowie im
Internet und auf
Facebook informieren wir Sie immer aktuell über unsere Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Birgitt Aßmus
Stadträtin
Vorsitzende der
CSU-Stadtratsfraktion
CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
Rathaus, Zimmer 1.04
Rathausplatz 1
91052 Erlangen
Tel. (09131) 86-24 05
Fax (09131) 86-21 78
E-Mail: csu@erlangen.de
www.stadtratsfraktion.csu-erlangen.de
Die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
Die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
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