CSU Erlangen Stadtratsfraktion - Aktuelles aus dem Rathaus, Newsletter 2015-05-12
Aktuelles aus dem Erlanger Rathaus
die CSU-Stadtratsfraktion informiert
liebe Newsletter-Leser,
Fahrradfahren im Gegenverkehr - wir sagen "nein"
Heute wird der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) des Erlanger Stadtrats darüber beraten, Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr auch in der Gegenrichtung freizugeben. Die CSU lehnt dies klar ab.
Es herrscht jetzt schon genügend Unsicherheit bei allen Verkehrsteilnehmern in Erlangen, was wo erlaubt ist. Wir sehen darin eine unnötige Gefährdung der Verkehrsteilnehmer und sprechen uns klar gegen diese Maßnahme aus.
Im Einzelnen ist die Freigabe für den gegengerichteten Radverkehr folgender Einbahnstraßen vorgesehen: Bohlenplatz (Nord), Dreikönigstraße, Heuweg, Mozartstraße (Ost), Obere Karlstraße, Theaterplatz und Theodor-von-Zahn-Straße (Ost).
Die detaillierte Sitzungsvorlage dazu finden Sie hier im Bürgerinformationsportal der Stadt Erlangen.
Wir würden mehr für unsere Altstadt tun
Am Mittwoch berät der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) des Erlanger Stadtrats einen CSU-Fraktionsantrag zur Verlängerung der Ausschankzeiten im Außenbereich in der Erlanger Altstadt für Juni, Juli, August 2015.
Seitens der Gastronomie war dieser Wunsch geäußert worden, die Ausschankzeiten im Außenbereich begrenzt auf die Sommermonate Juni, Juli und August 2015, jeweils Freitag und Samstag von 23.00 Uhr auf 24.00 Uhr zu verlängern. Hier wird eine Möglichkeit gesehen, Umsatzeinbußen durch eventuell weniger Kundschaft über die gesamte Freiluftsaison betrachtet zu kompensieren.
Wir sind der Meinung, die Maßnahme wäre für die Anwohner als tolerierbar einzustufen und würde der von vielen Baustellen "gebeutelten" Gastronomie in der Altstadt eine unbürokratische Unterstützung geben. Immerhin liegen der Stadtverwaltung bereits jetzt sechs (!) entsprechende Anträge vor.
Leider lehnt die Stadtverwaltung diese Initiative der CSU ab, trotz des Versprechens des OB, mehr für unsere Altstadt zu tun: "Einer Verlängerung der Ausschankzeiten im Außenbereich der Erlanger Altstadt während der Sommermonate Juni, Juli und August sollte ... nicht zugestimmt werden. Die Anträge auf Verkürzung der Sperrzeit im Außenbereich wären somit negativ zu bescheiden. Die Verwaltung wird bis zum Jahresende die Erlanger Sperrzeitverordnung überarbeiten. Die Regelungen werden verständlicher formuliert und die Veranstaltungszeiten im Außenbereich überarbeitet."
Wir wollen der Gastronomie in der Altstadt helfen, die Rathaus-Ampel wird sie wohl mit ihrer Mehrheit abblitzen lassen.
Die detaillierte Sitzungsvorlage dazu finden Sie hier im Bürgerinformationsportal der Stadt Erlangen.
Schon jetzt ein Hinweis auf
unsere Mitgliederveranstaltung „Erlangen – 1 Jahr nach der Wahl“, Donnerstag, 11. Juni, 20.00 Uhr
Alle kommunalpolitischen Themen können wir an diesem Abend intensiv diskutieren.
Die aktuellen Sitzungstermine des Erlanger Stadtrats und seiner Gremien (mit allen Unterlagen) finden Sie hier im Internet.
Mit freundlichen Grüßen
Birgitt Aßmus
Vorsitzende der
CSU-Stadtratsfraktion
CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
Rathaus, Zimmer 1.04
Rathausplatz 1
91052 Erlangen
Tel. (09131) 86-24 05
Fax (09131) 86-21 78
E-Mail: csu@erlangen.de
www.stadtratsfraktion.csu-erlangen.de
Die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
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